BÜRGERINITIATIVE "LANGE HECKE"
 STEINBRUCH - NEIN DANKE!                                                                                                         

www.keinsteinbruch.eu

BÜRGERENTSCHEID

Der Bürgerentscheid findet am Sonntag, 17. Januar 2021, statt.
Der Stimmzettel wird so ähnlich aussehen wie auf dem Vordruckmuster, den das Land Hessen unter wahlen.hessen.de zum Download bereitstellt…

 

 Bei der Abstimmung geht es um den
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 2. Juli 2020.
Die Stadtverordneten hatten sich damals dafür ausgesprochen, die grundsätzliche Erweiterung des Steinbruchs zu ermöglichen und auch dem Verkauf und der Nutzung von städtischen Grundstücken zugestimmt.
Mit dem Bürgerentscheid haben nun die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit zu entscheiden, ob sie den Beschluss für richtig oder falsch halten.

H. Müller hat ein Papier zum  Steinbruch geschrieben und darin die Ereignisse dokumentiert und beleuchtet:

 

Im Kapitel 3 hat er die Sitzung am 2. Juli 2020 genauer betrachtet und beschrieben, auf welcher Basis die Beschlüsse getroffen wurden. Das Kapitel finden Sie hier:


 

Auszug_Kap3.pdf (705.78KB)
Auszug_Kap3.pdf (705.78KB)

 
Die Auszüge können hoffentlich dazu dienen, das Bild über den Beschluss zu schärfen und die Abstimmung fundierter vorzunehmen.

Grundlage für die Abstimmung sind die auf der Stadtverordnetenversammlung am 15. Oktober 2020 gefassten Beschlüsse, z. B. im Hinblick auf den Termin und die Begründung (Auffassung) der Gemeindeorgane (Magistrat und Stadtverordnetenversammlung).

Unter AKTUELLES finden Sie die Schreiben der BI an Stadtverordnete, den Magistrat und den Stadtverordnetenvorsteher, die durch die BI am 11.10.2020 verteilt wurden. Außerdem einen offenen Brief an die Fraktionen vom 09.10.2020.

Die Stellungnahme der Bi zu den aktuellen Beschlüssen der Sondersitzung finden Sie hier:  

Die folgende Übersicht veranschaulicht die wesentlichen Eckpunkte rund um den Bürgerentscheid.

Bisher war für die Entscheidungen rund um das Bürgerbegehren bzw. den Bürgerentscheid der Termin der November-Sitzung vorgesehen. Nun fand aber eine Sondersitzung am 15. Oktober 2020 mit entsprechenden Beschlüssen statt.

Danach ist der Zeitraum vom 15.01.2021 bis 15.04.2021 für den Termin des Bürgerentscheids (Abstimmungssonntag) möglich. Auf Vorschlag aus dem Rathaus beschlossen die Stadtverordneten auf der Sondersitzung den ersten möglichen Termin am Sonntag, 17. Januar 2021.