BÜRGERINITIATIVE "LANGE HECKE"
 STEINBRUCH - NEIN DANKE!                                                                                                            

                               BÜRGERBEGEHREN

KONTAKT BUTTON: Vertrauensperson Svenja Heese

 Darum ist Ihre Unterstützung so wichtig:

Svenja Heese und Karl Mohr










Mit Ihrer Unterschrift helfen Sie, die Lebensqualität für die Bürger der Ortsteile und der Innenstadt von Bebra nachhaltig zu bewahren! Denken Sie auch an Ihre Kinder & Enkelkinder!

Weitere Infos ( Infostand + Unterschriften ) siehe:  AKTUELLES

                           Bürgerbegehren "Kein Steinbruch" - Unterschriften↓

                             Bürgerbegehren gestartet

Wir haben das Bürgerbegehren für mehr Demokratie und gegen den Stadtverordnetenbeschluss vom 2. Juli 2020 gestartet. In der nachfolgenden Pressemitteilung und dem PDF „Ablauf Bürgerbegehren – Bürgerentscheid“ finden Sie Informationen dazu. Die Unterschriftenliste „Bürgerbegehren – kein Steinbruch" für bis zu 4 Personen befindet sich als PDF am Ende dieser Seite. Wenn Sie unser Anliegen unterstützen wollen, bitte die Liste ausdrucken, ausfüllen, unterschreiben und im Original an eine Vertrauensperson senden oder dort abgeben. Die Adressen finden Sie auf der Unterschriftenliste. Natürlich nimmt auch jedes Mitglied der BI Ihre ausgefüllte Liste entgegen.

Wenn Sie möchten, kommt ein Mitglied der Bürgerinitiative mit der Liste zu Ihnen und Sie können direkt unterschreiben. Anruf genügt: Tel. 06622/919610 (Christop Stockmayer, Sprecher der BI).

                                 Pressemitteilung

Stadt Bebra will Demokratie aushebeln: Bürgerinitiative „Lange Hecke - Steinbruch nein danke“ startet Bürgerbegehren


Bebra, den 15.07.2020. Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 2. Juli 2020 die ablehnenden Beschlüsse der fünf betroffenen Ortsbeiräte völlig ignoriert. Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bebra und aller Stadtteile sind im Vorfeld nicht ausreichend informiert worden: Trotz mehrfacher Bitte hat Stadtverordnetenvorsteher Herbert Börner keine Bürgerversammlung einberufen, obwohl die Hessische Gemeindeordnung die Einberufung von mindestens einer Bürgerversammlung pro Jahr ausdrücklich vorsieht.

„Die endgültige Entscheidung bezüglich der Erweiterung des Kalksteinbruches Lange Hecke ist noch nicht gefallen”, sagen Svenja Heese (Gilfershausen) und Karl Mohr (Braunhausen). Deshalb starten sie als Vertrauenspersonen mit der BI das Bürgerbegehren „Stoppt den Schwerlastverkehr – keine Erweiterung des Steinbruchs Braunhausen-Gilfershausen“, um den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aufzuheben.
Wenn mindestens zehn Prozent der Wahlberechtigten mit Erstwohnsitz in Bebra für ein Mitspracherecht unterschreiben, wird ein Bürgerentscheid stattfinden, bei dem jeder Wahlberechtigte abstimmen kann.

Die Erweiterung des Steinbruchs wird zu einem erhöhten Aufkommen von Schwerlastverkehr in den Ortsteilen und der Innenstadt von Bebra führen. Durch die damit einhergehende Zunahme von Lärm, Abgasen und Staub wird die Lebensqualität der betroffenen Bürgerinnen und Bürger über die geplante Abbauzeit von 60 Jahren erheblich vermindert.

Wie kann man unterschreiben?

Das Formular steht auf der Internetseite www.keinsteinbruch.eu zum Herunterladen bereit ( siehe unten ↓ ), ausgedruckt und ausgefüllt muss es bis zum 22. August einer der Vertrauenspersonen im Original vorliegen.

In den kommenden Tagen werden die Unterschriftenlisten auch an belebten Orten in Bebra ausgelegt. Darüber hinaus wird die BI in persönlichen Gesprächen mit den Einwohnern dafür werben, ihr Recht auf Beteiligung einzufordern. Die BI plant außerdem, in den kommenden Wochen Informationsveranstaltungen im Stadtgebiet durchzuführen.

Gerne sind auch die Vertrauenspersonen zu einem Pressetermin und für ein Gespräch bereit.

Kurzinfo

Das Verfahren ist zweistufig – es besteht aus Bürgerbegehren (Antrag auf Bürgerentscheid) und dem eigentlichen Bürgerentscheid.

Die Grundlagen sind in § 8 b der Hessischen Gemeindeordnung und im Hessischen Kommunalwahlgesetz (KWG) § 54 - § 57 geregelt.
In der ersten Stufe des Verfahrens (Bürgerbegehren) geht es darum, eine ausreichende Anzahl von Unterschriften zu sammeln, die sich für einen Bürgerentscheid aussprechen.

Falls die nötigen Unterschriften auf den Unterschriftenlisten zusammen kommen, wird die  zweite Stufe des Verfahrens (Bürgerentscheid) eingeleitet. In einer Abstimmung entscheiden die Bürger dann direkt über die wichtige kommunale Frage. Den Termin legt die Stadtverordnetenversammlung fest. Die Abstimmung erfolgt in geheimer Wahl an einem Sonntag.

Die Grafik liefert Infos über den Ablauf.

                Ablauf Bürgerbegehren – Bürgerentscheid

              Bürgerbegehren "Kein Steinbruch" - Unterschriften↓