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@Auch Demokrat Demos
15.08.2020 09:41:55
Sie scheinen der Ansicht zu sein, dass die Bürgerinitiative eine Lücke in der hessischen Gemeineordnung schamlos für Ihre Zwecke ausnutzt und missbraucht. Sie sollten sich dringend an die hessische Landesregierung wenden... *Ironie aus*
Auch Demokrat Demos
15.08.2020 00:13:22
Hallo Demokrat,
hier zitiere ich zunächst deinen Text :...geht es doch lediglich darum, die von den Stadtverordneten „einsam“ getroffene Entscheidung auf ein breiteres, demokratisches Votum der ca. 11 000 wahlberechtigten Bürger und Bürgerinnen zu übertragen." Wenn ich so etwas lese, dann fehlen mir die Worte. Bei der Kommunalwahl sind die Stadtverordneten durch demokratische Wahl ins Stadtparlament gewählt worden. Jetzt beschliessen diese gewählten Volksvertreter etwas. Da das anscheinend einigen nicht passt, wird mit Phrasen und Argumenten num sich geschlagen, wo man sich fragt, ob manche überhaupt begriffen haben, was Demokratie bedeutet. Man stelle sich vor, dass alle vom Steinbruch "betroffenen" Dörfer mit allen "betroffenen" Bürgern wählen gegangen sind bei der letzten Kommunalwahl. Mehrheiten haben sich aufgrund der Wahl gebildet, und die Mehrheit war dann auch zufrieden mit dem Wahlergebnis. Jetzt haben aber die gewählten Volksvertreter eine Entscheidung getroffen, die einigen nicht so schmeckt. Das ist aber Demokaratie liebe Bürger.
Demokrat
13.08.2020 18:18:55
Ich kann die Aufregung auch nicht verstehen. Egal ob für oder gegen den Steinbruch; bei dem Bürgerbegehren geht es doch lediglich darum, die von den Stadtverordneten „einsam“ getroffene Entscheidung auf ein breiteres, demokratisches Votum der ca. 11 000 wahlberechtigten Bürger und Bürgerinnen zu übertragen. Gut, dass wir in einer Demokratie leben und uns dieses Instrument zur Verfügung steht. Es gibt Länder, in denen das undenkbar ist. In wieder anderen Ländern ist es geradezu selbstverständlich. Wir sollten von solchen, uns zu wirklich mündigen Bürgern machenden Instrumentarien viel öfter Gebrauch machen. Dann braucht auch hinterher keiner über „undemokratische“ oder vielleicht sogar falsche Entscheidungen zu meckern. Grundvoraussetzung für kluge Entscheidungen der Wähler ist allerdings umfassende und ehrliche Information. Und hier muss ich allerdings der Bürgerinitiative Recht geben: die Informationspolitik der Stadt Bebra war miserabel.

Ich hoffe, dass die BI die notwendigen Unterschriften zusammen bekommt. Damit ich und alle Wahlberechtigten zu diesem sensiblen Thema eine Stimme haben.
Anwohner
11.08.2020 16:33:27
Mir erscheint es so, dass es in dieser aktuellen Diskussion wie so oft nicht um die Sache selbst geht, sondern um das Rechthaben und -bekommen eines der beiden Lager.
Es wird nicht diskutiert, sondern debattiert. Ziel der Diskussion ist es, aus These und Antithese die Synthese zu gewinnen. Dabei müssen alle Beteiligten bereit sein, aufeinander zu zu gehen und Kompromisse zu schließen. Kompromissbereitschaft sehe ich auf keiner Seite der beiden Lager. Nach Debattenmanier versucht jeder mit seinen Wahrheiten und Unwahrheiten möglichst viele in sein Lager zu bekommen und mit der so gewonnenen Mehrheit "sein" Recht zu bekommen. Das finde ich sehr schade, denn unsere Gesellschaft triftet immer mehr vom Gedanken des Allgemeinwohles ab hin zum Eigenwohl, vom Miteinander zum Gegeneinander, vom Altruismus zum Egoismus.
Ich habe der Bürgerinitiative meine Unterschrift gegeben, nicht um den Steinbruch zu verhindern, sondern um einen tragfähigen Kompromiss zwischen Anwohnern, Unternehmen und Umwelt aufgrund demokratischer Diskussion zu erlangen. Ich bin dafür bereit auch meine eigene ablehnende Haltung der Ab- und Anfahrt über die K53 zu überdenken, wenn es entsprechend gute Argumente des Unternehmens und seiner Unterstützer gibt. Politische Lagerbildung hat noch nie zu guten bzw. optimalen Ergebnissen geführt.
Eine Bürgerversammlung bei dem die Argumente auf dem Podium ausgetauscht werden können, wäre hier mehr als hilfreich. Sie wegen COVID-19 abzulehnen, ist Negierung eines Instrumentes der politischen Willensbildung. Neuer Alltag unter COVID-19 bedeutet auch, neu zu denken. Eine Bürgerversammlung muss nicht zwingend in einem geschlossenen, überfüllten Raum abgehalten werden. Wir haben genügend Freiflächen und Technik, um bei sommerlichen Bedingungen eine Bürgerversammlung mit Abstand unter freiem Himmel abzuhalten.

Übrigens ein Hinweis zum Thema (Un-)Wahrheit: Gewerbesteuer wird nicht nur auf der Basis des Gewinnes berechnet.
Dennis B
08.08.2020 22:03:28
Und wieder einmal wurde die Abbaumenge ( und auch das LKW-Aufkommen ) von Herrn Weber nach unten korrigiert.

Die 90000 Tonnen lesen sich in der Presse auch angenehmer als die 100000 Tonnen die in der Stadtverordnetensitzung zur Abstimmung gestellt wurden. Was sind schon 10 Prozent?

Die Zahl der Transportfahrzeuge wird auch stetig kleiner, aber ein anderer Aspekt taucht beiläufig auf. Die Unternehmen die Kalkschotter benötigen holen bestimmt auch mit eigenen Fahrzeugen ab, oder? Aber natürlich in zu vernachlässigender Anzahl und ausschließlich mit Neufahrzeugen...
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